Newsletter: Handreichung Videotermine
Videoverhandlungen können angesichts der derzeitigen Corona-Situation eine sinnvolle Maßnahme der Kontaktbeschränkung darstellen. Der aktuelle Newsletter enthält [...]
Archiv
Online-Gespräch „Karlsruhe und die Europäische Union“ am 24.11.2020
Am 24.11.2020 fand das Online-Gespräch „Karlsruhe und die Europäische Union“ der Evangelischen Akademie Frankfurt statt. Die Veranstaltung können Sie hier [...]
Newsletter: Corona-Pandemie: (Ver-)Handeln in der zweiten Welle?
Auch die zweite Welle der Corona-Pandemie stellt die Hessische Justiz vor große Herausforderungen. Im aktuellen Newsletter finden Sie hilfreiche Tipps und Empfehlungen für [...]
Haftentlassungen wegen überlanger Verfahrensdauer
Die Offenbach-Post befasst sich mit der steigenden Zahl von Untersuchungsgefangenen, die wegen der Verletzung des Beschleunigungsgebotes aus der Haft entlassen werden. Hierzu [...]
Gutachter in Gerichtsverfahren
Die dpa untersucht die Rolle von Gutachtern in Gerichtsverfahren. Den Artikel können Sie hier als PDF abrufen. Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der dpa Deutsche [...]
Richtermangel in Hessen
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die zunehmenden Schwierigkeiten der Justiz bei der Gewinnung von Nachwuchs. Den Artikel können Sie hier [...]
Jahresmitgliederversammlung am 23.10.2020, 11 Uhr
Am 23.10.2020 findet ab 11 Uhr die Jahresmitgliederversammlung des Richterbundes Hessen in den Sälen 5 und 6 des Oberlandesgerichts Frankfurt statt. Coronabedingt muss die [...]
Webinar „Die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität“ am 03.06.2020, 19 Uhr
Am 03.06.2020 um 19 Uhr findet das Webinar „Die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität“ der Evangelischen Akademie Frankfurt statt. Die Teilnahme ist kostenlos [...]
Newsletter: Referendarausbildung in Zeiten von Corona
Die sogenannte „Corona-Krise“ stellt die Justiz vor enorme Herausforderungen – gerade auch bei der Ausbildung von Referendarinnen und Referendaren. [...]
Evalierung des § 21 PsychKHGHessen
Der Richterbund Hessen hat gegenüber dem Hessischem Ministerium für Soziales und Integration zu der Evaluierung des § 21 PsychKHGHessen Stellung genommen. In seiner [...]
Belastungssituation und Reformbedarf der Verfahrensordnungen
Der Richterbund Hessen hat gegenüber dem Wiesbadener Kurier zur Belastungssituation an hessischen Gerichten Stellung genommen. Mehr erfahren Sie hier oder zum als pdf zum [...]
Newsletter: Wechsel im Vorstand des Richterbundes Hessen
Die Mitglieder des Richterbundes Hessen haben am 29.11.2019 Johannes Schmidt zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter wurden Charlotte Rau und Volker [...]
Veranstaltungsbericht: Die dritte Gewalt unter digitalem Anpassungsdruck
Am 29. November 2019 fand im Haus am Dom in Frankfurt im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung des Richterbundes Hessen eine Podiumsdiskussion zu dem Thema legal tech [...]
Präsidialrat für die ordentliche Gerichtsbarkeit / Präsidialrat für die Sozialgerichtsbarkeit
Hauptaufgabe des Präsidialrats ist die Beteiligung an Beförderungsentscheidungen, nämlich der Ernennung von Bewerbern für ein Richteramt mit höherem Endgrundgehalt als [...]
Johannes Schmidt neuer Vorsitzender des Richterbundes Hessen
Die Mitglieder des Richterbundes Hessen haben am 29.11.2019 Johannes Schmidt zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter wurden Charlotte Rau und Volker [...]
Belastungssituation an hessischen Gerichten
Ein Interview der Pressesprecherin des Hessischen Richterbundes Dr. Christine Schröder vom 25. Oktober 2019 mit der Offenbach-Post finden Sie [...]
Die dritte Gewalt unter digitalem Anpassungsdruck
Der Hessische Richterbund lädt herzlich ein zur Diskussion am 29.11.2019 um 10 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt. Schöne neue Digitalwelt: Inkassodienstleister und Kanzleien, [...]
Belastung der hessischen Justiz wegen Klageflut nach der Fluggastrechteverordnung
Der Richterbund Hessen hat zur aktuell hohen Belastung der hessischen Justiz mit Klagen betreffend Ausgleichsforderungen nach der Fluggastrechteverordnung Stellung genommen. [...]
Belastungssituation aufgrund von Klagen nach der Fluggastrechteverordnung
Die hessische Justiz ist wegen des Großflughafens Frankfurt stark mit Fluggastsachen belastet. Der Anteil entsprechender Klagen am Gesamtaufkommen der Eingänge hat sich [...]
Verbeamtung der Referendare in Hessen
Der Richterbund Hessen hat eine Stellungnahme zu dem Gesetzesentwurf der Fraktion der CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes [...]
Neugestaltung der Fixierungsvorschriften im Justizvollzugsrecht
Stellungnahme des Richterbundes Hessen zu dem Gesetzesentwurf der Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hessisches Gesetz zur Neugestaltung der [...]
Newsletter: Zeitpunkt der ersten Auszahlung der Besoldungsanpassungen 2019
Der Richterbund Hessen informiert: Entgegen vereinzelter Ankündigungen, wonach die Auszahlung der Besoldungs- und Versorgungserhöhung 2019 bereits mit den Bezügen für den [...]
Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 27. Mai 2019 entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften aufgrund des externen Weisungsrechts der Justizminister [...]
Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2019-2021
Der Richterbund Hessen hat zu dem Gesetzesentwurf der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen [...]
Newsletter: Informationen zur Gremienwahl 2019
Am 13. Juni 2019 werden die richterlichen Mitglieder des Richterwahlausschusses (ein Mitglied, zwei Stellvertreter), die gewählten Mitglieder der Präsidialräte bei den [...]
Kandidaten für Gremienwahlen am 13. Juni 2019
Am 13. Juni 2019 finden an hessischen Gerichten und Staatsanwaltschaften die Wahlen für den Richterwahlausschuss, den Präsidialrat und den Bezirksrichterrat statt. Für den [...]
Newsletter: Besoldungsanpassung in Hessen bis 2021
Das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst in Hessen Am 29. März 2019 haben sich die Tarifparteien des öffentlichen Dienstes in Hessen für die Angestellten im [...]
Neuregelung der Zuständigkeiten in Folge der Entscheidung des BVerfG zum Richtervorbehalt bei Fixierungen
Stellungnahme des Richterbundes Hessen zu dem Entwurf einer Neuregelung in der Justizzuständigkeitsverordnung in Folge der Entscheidung des BVerfG zum Richtervorbehalt bei [...]
„Abordnungen, Beurteilungen, Beförderungen“ – Informationsveranstaltung am 13. Juni 2019
Der Richterbund Hessen lädt herzlich ein zu einer Informationsveranstaltung für junge Richterinnen/Richter und Staatsanwältinnen/Staatsanwälte „Beurteilungen, [...]
Jens Gnisa erneut Bundesvorsitzender – Neues Präsidiumsmitglied aus Hessen
Der Deutsche Richterbund hat Jens Gnisa erneut zum Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes gewählt. Der Richterbund Hessen gratuliert ihm herzlich zur Wahl! Jens Gnisa ist [...]
Deutscher Richterbund - Landesverband Hessen e.V.